Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Software „Kibly“ (nachfolgend „Dienst“), bereitgestellt von Kibly UG, vertreten durch Alexander Karl, Hiltenspergerstraße 24, 80798 München (nachfolgend „Anbieter“). Mit der Registrierung oder Nutzung des Dienstes akzeptiert der Kunde diese AGB.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Software-as-a-Service (SaaS)-Lösung zur digitalen Verwaltung von Kindertageseinrichtungen zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Leistungspaket.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Testzeitraum
Der Anbieter kann einen kostenlosen Testzeitraum anbieten. Nach Ablauf des Testzeitraums wird der Zugang deaktiviert, sofern kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wird. Es erfolgt keine automatische Umwandlung in ein Bezahlabo.
5. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt den Dienst mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99 % im Jahresmittel zur Verfügung (ausgenommen geplante Wartungsarbeiten). Der Anbieter führt regelmäßige Backups durch und sorgt für den sicheren Betrieb der Plattform.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keine personenbezogenen Daten Dritter ohne entsprechende Rechtsgrundlage in das System einzupflegen. Der Kunde ist für die Richtigkeit der eingegebenen Daten verantwortlich.
7. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Leistungspaket. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlung erfolgt per Lastschrift oder Rechnung. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zum Dienst vorübergehend zu sperren.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der geltenden Datenschutzgesetze (DSGVO, BDSG). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Sofern der Kunde personenbezogene Daten Dritter (z. B. Kinder, Eltern) über den Dienst verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen zu ändern. Der Kunde wird per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2026